Aktuelles

Nachfolgend finden Sie Informationen zu aktuellen Themen, mit denen ich mich zurzeit befasse.

Senioren der Pfarrgemeinde Maria Himmelfahrt Mülheim-Kärlich zu Besuch im Mainzer Landtag

Die Senioren der Pfarrgemeinde Maria Himmelfahrt Mülheim-Kärlich besuchten den Mainzer Landtag.
Damit folgten die Senioren einer Einladung des Landtagsabgeordneten Josef Dötsch.
Im Plenarsaal des Landtages berichtete der Pressesprecher des Landtages über den Aufbau und die Arbeit des Parlamentes. Da zu diesem Zeitpunkt keine Sitzung stattfand, konnten es sich die Teilnehmer der Fahrt auf den Plätzen der Abgeordneten und Minister bequem machen und den Ausführungen zur Historie des Landes folgen.
Nach dem Mittagessen, wurde die Gruppe von Josef Dötsch im Sitzungssaal des Abgeordnetenhauses empfangen.
In einem persönlichen Gespräch mit dem Abgeordneten informierte dieser die Besucher seiner Heimatgemeinde u.a. über seine Aufgabengebiete im Landtag als auch über seinen politischen Werdegang bis hin zum Landtagsabgeordneten.
„Es macht Spaß, mit so vielen Menschen im Wahlkreis ins Gespräch zu kommen. Ich möchte auch gerne in den nächsten Jahren engagiert und erfolgreich für unsere Region und die Menschen als Abgeordneter arbeiten“, beschrieb Josef Dötsch seine persönlichen Ziele.
Ein Besuch der Senioren der Pfarrgemeinde auf dem Weihnachtsmarkt rundete die Fahrt nach Mainz ab.


In Bassenheim wurde das Haus Europa geplant

Josef Dötsch: Würdiges Denkmal für Friede, Freiheit und Wohlstand

Weisheit und sehr viel Mut waren erforderlich, um nur drei Jahre nach dem Ende des furchtbaren Weltkrieges den Prozess der deutsch-französischen Aussöhnung in Gang zu setzen. Der französische Außenminister Robert Schumann und Dr. Konrad Adenauer, damals noch Präsident des Parlamentarischen Rates, hatten diesen Mut - und Weitsicht.

Das Treffen der beiden Staatsmänner am 8. Oktober 1948 war nicht nur der Beginn einer ungewöhnlichen Freundschaft, sondern streng genommen auch der Beginn des europäischen Einigungsprozesses. Dass diese ersten Gespräche in Bassenheim stattfanden, wird in den Geschichtsbüchern gern verschwiegen. Und so haben es Bürger und engagierten Sponsoren selbst in die Hand genommen, für eine Gemeinde zu werben, in der ganz große Politik gemacht wurde.

Josef Seul, der gemeinsam mit dem früheren Bürgermeister Theobald Groß und Dr. Cord Michael Sander zum harten Kern des bei den Förderern des Martinus Museums angesiedelten Initiativkreises gehört, präsentierte stolze Zahlen: Inzwischen sind bereits 70 000 Euro gesammelt worden, es fehlen noch 20 000 Euro, wobei die Initiatoren die Fertigstellung des Projektes garantieren. Nur deshalb konnte die Realisierung des Entwurfs des Künstlers Harald Stieding so weit vorangetrieben werden.

Auch die Gemeinde zieht mit und stellt rund 15 000 Euro bereit - und das, wie Jürgen Häfner betont, trotz der schwierigen Finanzlage. Der Bürgermeister hob beim Festakt allerdings auch hervor, dass nicht immer das Finanzielle im Vordergrund stehen dürfe. Denn auch das machte die Veranstaltung deutlich: Gerade in Krisenzeiten braucht Europa Symbole, die an das Erreichte erinnert. Und in der langen Geschichte des europäischen Einigungsprozesses ist das "Bassenheimer Ereignis" ein Markstein, das vorerst geheim bleiben musste. Dr. Alexander Saftig wagte denn auch die Frage zu stellen, was wohl passiert wäre, wenn ein solches Treffen heute stattfinden würde. Die Antwort hatte der Landrat auch parat: Es würde wohl in Talkshows zerpflückt, ohne die große Leistung der beiden Politiker zu würdigen. Hier setzte auch Georg Hollmann an. Der VG-Bürgermeister erinnerte an zwei Männer, die trotz fortgeschrittenen Alters bereit waren, den Schatten der Geschichte hinter sich zu lassen (Adenauer war damals 72, Schuman 62 Jahre alt). Und auch MdL Josef Dötsch würdigte die große Leistung der beiden Staatsmänner und ihre Vision für ein geeintes Europa in Friede, Freiheit und Wohlstand. „Die Initiatoren des Denkmals haben nicht nur etwas für ihre Heimat Bassenheim getan, sondern für die gesamte Region“, so Dötsch.

Informationen über Bassenheim und das entstehende Denkmal finden Sie hier.

Polizei in Rheinland-Pfalz muss Neue Medien nutzen

Der medienpolitische Sprecher der
CDU-Landtagsfraktion, Josef Dötsch, hat die Landesregierung aufgefordert,
schnellst möglichst die rechtlichen Voraussetzungen für eine Verbrecherjagd
im Internet zu schaffen. Die Debatte über das neue Fahndungsmodell soll
Thema im Medienausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags werden, kündigte Dötsch an.

Die Nutzung der neuen Medien und hier insbesondere der Sozialen Netzwerke
wie "Wer kennt wen" oder "Facebook" durchdringe heute alle
Gesellschaftsschichten, so der medienpolitische Sprecher. Es sei deshalb
zwangsläufig, dass auch die Polizei hier aktiv werde und die Netze zur
Verbrecherjagd nutze. Die erfolgreichen Versuche der Fahndung über Facebook
durch die niedersächsische Polizei könnten hier beispielhaft sein. Auch die
Polizei in Mecklenburg-Vorpommern fahnde bereits via Faceboook. Das bayerische Innenministerium habe eine Arbeitsgruppe gegründet, die untersuche, wie die Sozialen Netzwerke von der Polizei genutzt werden könnten. Die Polizei in Hannover konnte über das seit März 2011 bestehende offizielle Profil nach  eigenen Angaben schon acht Fälle vom Autodiebstahl bis zu vermissten Kindern lösen und suche jetzt erstmals in einem Mordfall über die Internetplattform nach den Tätern.

Zwar sei es zu begrüßen, dass es auch in Rheinland-Pfalz bereits Diskussion
über die Nutzung neuer Fahndungsmethoden im Internet gebe. Diese dürften
sich aber nicht in die Länge ziehen, forderte Dötsch.
Abschreckendes Beispiel sei hier das Rot-Grün regierte Nordrhein-Westfalen,
wo aus nicht nachvollziehbaren datenschutzrechtlichen Erwägungen heraus seit
über zwei Jahren ein Einsatz der Polizei im Internet nicht möglich sei.

"Wir müssen jede Chance nutzen, um Straftäter dingfest machen zu können.
Dazu können uns die Sozialen Netzwerke eine wertvolle Hilfe sein."

Bei Frau Lemke gilt: Halbwahrheit und Halbherzigkeit reichen sich die Hand

Zur wiederholten Kritik von Wirtschaftsministerin Lemke an der Breitbandpolitik der Bundesregierung erklärt der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtags-fraktion, Josef Dötsch:

"Während Frau Lemke und die Landesregierung, der sie angehört, massive
Kritik aus den eigenen Reihen für ihre halbherzige Breitbandpolitik erfahren
(siehe Hintergrund), verschiebt die Ministerin die Verantwortung weiter
munter nach Berlin. Es ist ja auch immer eine einfache Lösung, das Geld
anderer auszugeben. Es ist schon ein Bubenstück, wenn Frau Lemke meint, das
Land könne sich zurücklehnen und der Bund müsse zahlen. Andere Bundesländer
zeigen, wie es geht. So hat beispielsweise Baden-Württemberg schon vor
Jahren ein eigenes Förderprogramm aufgelegt, um die
Hochgeschwindigkeitsnetze gemeinsam mit dem Bund voran zu bringen.
In Rheinland-Pfalz hingegen gibt es einen solchen Entwicklungsschwerpunkt
nicht. Die Landesregierung beschränkt sich auf eine Ko-Finanzierung der
Programme des Bundes, z.B. im Rahmen des Konjunkturprogramms II, und der EU.

Frau Lemke verschweigt, dass der von ihr genannte Beschluss der
Wirtschaftsministerkonferenz "die bislang durch gemeinsame Anstrengung
erzielten Erfolge im Ausbau insbesondere einer Breitbandgrundversorgung in
Deutschland" und damit das Engagement des Bundes ausdrücklich "begrüßt".

Sie verschweigt auch, dass mit der aktuell in der Beratung befindlichen
Novelle des Telekommunikationsgesetzes die flächendeckende Verfügbarkeit von
Breitbandanschlüssen mit einer Bandbreite von 50 MBit/s bis spätestens zum
Jahr 2018 gewährleistet werden soll. Es ist die rheinland-pfälzische
Landesregierung, die die von der Bundesregierung in diesem Bereich geplanten
Maßnahmen gegenwärtig im Bundesrat blockiert. Halbwahrheit und
Halbherzigkeit reichen sich bei Frau Lemke die Hand."

Hintergrund:


So wird im AK-Netzpolitik der Grünen die Breitbandpolitik der Landesregierung bewertet. Zitat aus einer Email vom 30. November 2011:

"Am 9. Dez. veranstaltet der AK-Netzpolitik und die kommunalpol. Vereinigung
der GRÜNEN in RLP ein Fachgespräch zum Thema Breitbandversorgung im ländl.
Raum.Anlass sind gravierende Veränderungen in der aktuellen
Breitbandentwicklung des Landes und die weitgehende Abstinenz der neuen
Landesregierung auf diesem Gebiet. Stichworte dazu sind: Zerschlagung der
Breitbandinitiative, Ende der Förderprogramme, Technologiewandel, LTE versus
DSL, Mobilität, etc. Die bisher einzige Großtat der Landesregierung ist eine
PM aus dem Wirtschaftsministerium."

Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen

Josef Dötsch: "Frau Lemke weiß offensichtlich wieder einmal nicht, wovon sie redet"

Zu der am 2. Dezember 2011 von Wirtschaftsministerin Lemke an den Bund gerichteten Forderung zum Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze erklärt der
medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Josef Dötsch:

"Frau Lemke weiß offensichtlich wieder einmal nicht, wovon sie redet.
Anstatt mit dem Finger nach Berlin zu zeigen, sollte sie dafür sorgen, dass
die Landesregierung, der sie angehört, selbst aktiv wird. Denn das Land tut
in diesem Bereich so gut wie nichts Eigenes. Es gibt weder eigene Programme
oder Initiativen noch einen Entwicklungsschwerpunkt im Landeshaushalt. Es
werden lediglich Programme des Bundes und der EU ko-finanziert. Vor diesem
Hintergrund sind die Äußerungen von Frau Lemke schon mehr als dreist. Es ist
übrigens wieder einmal die rheinland-pfälzische Landesregierung, die die von
der Bundesregierung in diesem Bereich im Rahmen der Novelle des
Telekommunikationsgesetzes geplanten Maßnahmen gegenwärtig im Bundesrat
blockiert. Das Zuständigkeitswirrwarr in Sachen Breitband zwischen dem
Wirtschaftsministerium und dem Infrastrukturministerium hier im Land sei nur
am Rande erwähnt.

Es reicht auch nicht aus, sich als Initiator eines Leerrohrprogramms
darzustellen und sich für die Weitergabe der Bundesmittel aus dem
Konjunkturprogramm II von den Kommunen feiern zu lassen. Denn bei den
Straßenbaumaßnahmen des Landes werden keine Leerrohre zur
Breitbandversorgung mitverlegt. Auch da nicht, wo dies die Chance eröffnet,
noch abgeschnittene Orte ans Breitbandnetz anzubinden. Hier wurden Jahre
verschenkt in einer sich immer schneller drehenden Technologiespirale.
Schlimmer noch: Niemand wird verstehen, wenn mit viel Geld neu sanierte oder
ausgebaute Straßen plötzlich wieder fürs Breitbandkabel geöffnet werden
müssen. Insofern kann ich Frau Lemke nur raten, weniger Wind und mehr
Substanz zu machen."


Bendorfer Unternehmen erhielt Innovationspreis

Das in Bendorf ansässige Unternehmen AKOTHERM GmbH erhielt nun den Innovationspreis des Landes Rheinland-Pfalz in der Kategorie Unternehmen. Eine Auszeichnung, die die Mitarbeiter in Mainz zu Recht mit Stolz entgegennahmen. Sie hatte ein Energieeffizientes Haltesystem für Fassadenverkleidungen in Ganzglas-Optik entwickelt und sich damit einen entscheidenden technologischen Vorsprung am international umkämpften Markt erarbeitet.

„Mit steigenden Energiepreisen und damit einhergehend mit gewachsenem Umweltbewusstsein verstärkt sich national und international die Nachfrage nach energieeffizienten Lösungen im Bereich der Architektur. Fassadensysteme mit Glanzglas-Optik – wie sie im Mittelmeerraum, Osteuropa und dem Nahen Osten weit verbreitet sind“, wusste der Geschäftsführer der Firma AKOTHERM GmbH , Frank Schneider, der anwesenden Festversammlung anlässlich der Preisverleihung zu berichten.

Hervorgegangen aus der Aluminium-Abteilung der heutigen E&B Stahlhandel GmbH & Co. KG in Bendorf/Rhein, ist AKOTHERM GmbH bereits seit Jahrzehnten innovativer Anbieter von Aluminium-Profilsystemen für Fenster, Türen, Fassaden und Wintergärten, und beschäftigt heute 70 Mitarbeiter.

„Dieser Betrieb ist ein praktisches Beispiel für die Kreativität und Leistungsfähigkeit der Menschen in einem mittelständischen Unternehmen“, freute sich Josef Dötsch, MdL, über diesen unternehmerischen Erfolg in seinem Wahlkreis. „Dieser Erfolg ist ein Gewinn für die gesamte Region“.

Schon 2010 hat die rheinlandpfälzische Firma in Istanbul einen Büropark mit dem energieeffizienten Fassadensystem ausgestattet. Eine Fassadenfläche von 40000 Quadratmeter wurde mit der innovativen, richtungsweisenden Technik realisiert. Mittlerweile wurde für das System ein europäisches Patent erteilt.

Zu der Preisverleihung an die Firma AKOTHERM GmbH war der Landtagsabgeordnete Josef Dötsch, CDU, der auch im Landtag Mitglied des Wirtschaftsausschusses ist, eigens nach Mainz angereist um sich in die Schar der Gratulanten einzureihen. V.l.n.r.: Franz Mindermann, Verkaufsleiter, Frank Schneider, Geschäftsführer, Josef Dötsch, MdL, Markus Kütscher, techn. Leiter, Jürgen Aschkowski, Leiter der Anwendungstechnik

Landesregierung dreht Freiwilligen Feuerwehen den Hahn ab

Zweckbindung der Feuerschutzsteuer soll entfallen

Der CDU Landtagsabgeordnete Josef Dötsch aus Mülheim-Kärlich hat die geplanten Änderungen zur Feuerschutzsteuer als nachhaltigen Schaden für die ehrenamtlichen Freiwilligen Feuerwehren bezeichnet. Die Landtagsfaktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN planen, die Zweckbindung dieser Einnahmen aufzuheben. Damit fließen 2012 und 2013 jeweils 3 Mio. Euro in den Gesamthaushalt.

„Das dadurch fehlende Geld wird Löcher in das Budget der Landesfeuerwehrschule reißen und bei Gerätebeschaffungen fehlen. Statt die Ausgaben zu senken, greift die Landesregierung erneut in die Töpfe anderer, statt selbst zu sparen, müssen andere zurückstecken“, kritisiert der Christdemokrat. 

„Seit Jahren leiden unsere Feuerwehren unter einem enormen Investitionsstau. Dieser Schritt wird den Freiwilligen Feuerwehren nachhaltig schaden“. Der überwiegende Teil der Wehren sei nach Angaben von Dötsch in Rheinland-Pfalz ehrenamtlich organisiert. Wenn nun die Gelder für dringend benötige Gerätschaften oder auch zur Nachwuchsförderung und -betreuung fehlten, werde es zusehends schwieriger, neue Feuerwehrmänner und -frauen zu werben und zu motivieren, sich dauerhaft zu engagieren. „Am Ende könnte diese Änderung das Land sogar mehr Geld kosten, als es nun einzunehmen versucht. Dies wäre nämlich dann der Fall, wenn hauptamtliche Feuerwehrleute die Aufgaben übernehmen müssen, um den Schutz und die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten“, so Dötsch.

Auf der Jahrestagung des Kreisfeuerwehrverbandes in Mayen kritisierte der Abgeordnete die Absicht der Landesregierung. Anstatt konkrete Sparvorschläge zu erarbeiten, sollen die zweckgebundenen Mittel aus der Feuerschutzsteuer die Schuldenpolitik des Landes finanzieren.

Schulbesuchstag am 09. November 2011

Im Rahmen des Schulbesuchstages der Landtagsabgeordneten besuchte Josef Dötsch von der CDU auch in diesem Jahr die Realschule plus in Mülheim-Kärlich. Eine Unterrichtsstunde lang konnte die Klasse 10a mit dem Politiker diskutieren.

Thematisiert wurden die verschiedenen Ereignisse im Laufe des 20. Jahrhunderts, die den 9. November zum deutschen Schicksalsdatum werden ließen. So spannte sich der Bogen von der Novemberrevolution 1918 mit der Ausrufung der Weimarer Republik über den Hitlerputsch 1923 und die Reichspogromnacht 1938 bis hin zum Mauerfall 1989. Die Bedeutung der Ereignisse für die deutsche Demokratie und die bundesstaatliche Entwicklung stand im Mittelpunkt der Ausführungen. Aus der Geschichte müssten die Lehren für unsere Demokratie gezogen werden. Eine klare Absage erteilte Dötsch an rechts- und linksextreme Tendenzen gleichermaßen und verurteilte die hier festzustellende zunehmende Gewaltbereitschaft beider Gruppen.

Deutschland hatte im vergangenen Jahrhundert mit Hitler und Honecker unter den menschenverachtenden Diktatoren beider Ideologien zu leiden. Dötsch appellierte an die Schülerinnen und Schüler, sich einzumischen und selbst politisch aktiv zu werden und sich für die Demokratie stark zu machen. Dötsch: „In der Politik gibt es kein Vakuum. Wenn sich die Menschen nicht in den demokratischen Parteien für die Politik engagieren, werden diese Lücken von den extremen Parteien besetzt. Hier stehen wir alle in der Verantwortung.“ Die jungen Leute nutzten ihrerseits die Gelegenheit, dem Besucher Fragen zu stellen. Dabei wurden auch tagespolitische Themen wie die Finanzkrise oder Lohnuntergrenze mit großem Interesse diskutiert.

Auch auf die Frage, was ihn bewogen hatte, Politiker zu werden, musste der Abgeordnete Auskunft geben. Nach der Diskussion in Mülheim-Kärlich stellte sich Dötsch den Fragen der Schüler an der Realschule plus in Vallendar.